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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Frau Cedrone e. K. (nachfolgend Cedrone) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Cedrone nicht an, es sei denn, Cedrone hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

Bei Internetauktionen kommt der Vertrag zustande, wenn der Besteller die Auktion gewinnt oder per Sofort-Kauf-Button einen Artikel erwirbt. Ansonsten durch das Angebot des Bestellers und die Annahmeerklärung von Cedrone. Die im Internet ausgestellte Ware stellt noch kein Angebot von Cedrone dar.

Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Ältere Angebote verlieren mit dem Erscheinen von neuen Angeboten ihre Gültigkeit. Artikel, die nur auftragsbezogen bestellt werden, können erst nach Lieferung durch den Hersteller versendet werden.

§ 3 Widerruf

Der Verbraucher (im Weiteren „Besteller“ genannt) kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von einem Monat nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen. Hat der Besteller die Belehrung über sein Widerrufsrecht schon vor Vertragsschluss in Textform mitgeteilt bekommen, beträgt die Widerrufsfrist zwei Wochen. Für die Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware (Anschrift: Sankt Valentin Str. 29, 85356 Freising). Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 € beträgt, hat der Besteller die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Besteller insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

§ 4 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Cedrone an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

Falls Cedrone ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist oder der Lieferant von Cedrone seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Cedrone dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

§ 5 Preise, Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer von der 7 % oder 19 %. Versandkostenpauschalen werden gesondert berechnet. Der Besteller kann den Kaufpreis ausschließlich per Vorkasse zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Cedrone berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls Cedrone ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Cedrone berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Cedrone unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Cedrone.

§ 8 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Cedrone haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Cedrone nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Cedrone ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.

Sofern Cedrone fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Cedrone auf Kosten von Cedrone zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB zu erfolgen. Cedrone behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 9 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus, zum Beispiel zur Durchführung eines Vertrages, mitteilen. Es findet kein Export der Daten in Staaten außerhalb des EWR statt. Die im Rahmen einer Geschäftsabwicklung erhobenen personenbezogenen Daten werden ohne Ihre Einwilligung nur zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt. Darüber hinaus erfolgt eine Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung und Marktforschung sowie zur bedarfsgerechten Gestaltung der elektronischen Dienste von Cedrone nur, wenn Sie hierzu zuvor Ihre Einwilligung erteilt haben. Die Nutzung Ihrer Daten für persönlich auf Sie zugeschnittene Werbung erfolgt ebenfalls nur im Falle Ihrer Einwilligung. Im Übrigen findet keine Weitergabe an sonstige Dritte statt. Ihre jeweilige Einwilligung können Sie selbstverständlich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Darüber hinaus können Sie Auskünfte, Löschungs- und Berichtigungswünsche zu Ihren Daten und gerne auch Anregungen jederzeit per E-Mail oder Brief an Cedrone senden.

§ 10 Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen Cedrone und Besteller ist, wenn der Besteller Kaufmann ist, Lippstadt.

Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Dies gilt nicht, wenn das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Partei darstellen würde.